Nutzungsbedingungen für die Plattform ILIAS

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung unserer Plattform und den von uns angebotenen Leistungen fest (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt). Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch.

Anbieter der Lernplattform ist die Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart, Holderäckerstraße 37, 70499 Stuttgart, E-Mail: weiterbildung@hwk-stuttgart.de, Telefon: 0711 1657-600, Fax:  0711 1657 – 670

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

   1. Für die Nutzungs- und Geschäftsbeziehung zur Nutzung der Plattform ILIAS (nachfolgend „Plattform“ genannt) zwischen der Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart, Holderäckerstraße 37, 70499 Stuttgart (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt) und dem/der Nutzer:in (Teilnehmer:innen einer Bildungsmaßnahme und Dozierende–„Nutzer:in“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
   2. Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und die Änderung dem/der Nutzer:in zumutbar ist. Ein triftiger Grund zur Änderung besteht, sofern Umsetzungsbedarf aufgrund bestimmter gesetzlicher Vorgaben oder höchstrichterlicher Rechtsprechung besteht oder eine Neu- bzw. Weiterentwicklung und/oder Umstrukturierung der technologischen Basis mit grundlegenden Funktionsänderungen der Plattform erfolgt, welche als Open-Source-Software angeboten und von uns eingesetzt wird. Auf eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung wird der/die Nutzer:in mindestens zwei Monate vor dem geplanten Änderungszeitpunkt in Textform hingewiesen. Die Zustimmung der Nutzenden gilt als erteilt, wenn sein/ihr Widerspruch nicht bis zum geplanten Änderungszeitpunkt gegenüber dem Anbieter angezeigt wird. Der/die Nutzer:in wird vom Anbieter auf diese Konsequenz, d.h. dass sein Schweigen als Zustimmung zur Änderung fingiert wird, bei der Übermittlung der beabsichtigten Änderungen nochmals besonders hinweisen.
   3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese ausschließlich analogen Angebote des Anbieters gelten die Teilnahmebedingungen der Bildungsakademie Handwerkskammer Region Stuttgart.
   4. Abweichende Bedingungen der Nutzenden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto

   1. Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Anmeldung bei dem Anbieter zu einer Bildungsmaßnahme, im Rahmen derer die Nutzung der Plattform vorgesehen ist oder als Ergänzung angeboten wird.
   2. Für den Zugang zur Plattform übersendet der Anbieter dem/der Nutzer:in Informationen zum Log-in- Verfahren. Diese Informationen sind das Angebot des Anbieters, dem/der Nutzer:in den Zugang zur Plattform zu ermöglichen. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der/die Nutzer:in diese Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein/ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-In bestätigen.
   3. Das Kennwort muss beim ersten Login von den Nutzenden geändert werden. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaßnahme der Nutzenden, wo sie sodann – je nach Art der Bildungsmaßnahme – aufgefordert werden, weitere Angaben zu machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen können.
   4. Nach der Absolvierung einer Bildungsmaßnahme bzw. eines Kurses bleiben die Registrierung und der Kurs noch für zwei Wochen auf der Plattform aktiv geschaltet, um dem/der Nutzer:in während dieser Zeit noch den Abruf von Arbeitshilfen und Materialien aus der jeweiligen Bildungsmaßnahme für eigene Zwecke zu ermöglichen. Danach wird der Kurs von der Plattform gelöscht.

3. Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos

   1. Der/die Nutzer:in kann die Nutzung der Plattform in den Fällen, in denen die Plattform ein zusätzliches Angebot des Anbieters im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme darstellt, jederzeit beenden, indem er/sie eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung des Zugangs an die folgende Adresse sendet: ilias@hwk-stuttgart.de.In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Absolvierung der Bildungsmaßname zwingend ist, muss der/die Nutzer:in zunächst seinen/ihren Vertrag über die Bildungsmaßnahme gegenüber dem Anbieter kündigen. Macht der/die Nutzer:in von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird sein/ihr Nutzerkonto zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung deaktiviert.
   2. Der/die Nutzer:in erhält nach Abschluss des Prozesses eine Bestätigung über die erfolgte Abmeldung.

4. Pflichten der Nutzenden

   1. Der/die Nutzer:in ist dafür verantwortlich, dass in seinem/ihrem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
   2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem/der Nutzer:in, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.
   3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den von den Nutzenden eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System der Nutzenden die vom Server des Anbieters übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert werden. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfänglich genutzt werden. Es obliegt den Nutzenden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
   4. Der/die Nutzer:in ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen.
   5. Dem/der Nutzer:in ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darüber hinaus ist es dem/der Nutzer:in untersagt, Inhalte jeglicher Art zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Dem/der Nutzer:in ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.
   6. Der/die Nutzer:in ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der Bildungsmaßnahme zu nutzen sowie zur internen Kommunikation untereinander. Jede anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige private oder berufliche Zwecke ist untersagt. Der/die Nutzer:in verpflichtet sich insbesondere, alle ihm über die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzer:innen streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die über die konkret durchgeführte Bildungsmaßnahme hinausgehen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzer:innen ist untersagt.
   7. Dem/der Nutzer:in ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.
   8. Der/die Nutzer:in ist verpflichtet, seine/ihre persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der/die Nutzer:in eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist er verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden Email-Adresse zu melden: ilias@hwk-stuttgart.de

5. Schutzrechte

   1. Der/die Nutzer:in verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Er/sie erhält lediglich das Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalten und Materialien, auch solche, welche im Rahmen der Bildungsmaßnahme von den anderen Nutzenden erstellt wurden, in digitaler Form auf seinen (max. 4) genutzten Endgeräten zu speichern bzw. zu vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der Bildungsmaßnahme zu verwenden. Diese dem/der Nutzer:in eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Der/die Nutzer:in darf daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
   2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch die Nutzenden hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter, Dozenten oder anderen Teilnehmern bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten.
   3. Der/die Nutzer:in ist nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter, Dozierenden oder anderen Teilnehmenden verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers und/oder Berechtigten zu nutzen.
   4. Der/die Nutzer:in erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, Dozierenden und die anderen Teilnehmenden – im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf diese – genutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z. B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht veröffentlicht, Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

6. Rechte des Anbieters bei Verstößen

   1. Bei Zuwiderhandlungen der Nutzenden gegen die vorstehend genannten Pflichten der §§ 4 und 5 ist der Anbieter berechtigt, den/die Nutzer:in mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen sowie in Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Bildungsmaßnahme erforderlich, den zugrundeliegenden Vertrag mit dem/der Nutzer:in über die Bildungsmaßnahme außerordentlich zu kündigen.
   2. Der Anbieter behält sich ferner vor, Schadensersatzansprüche gegen den/die Nutzer:in bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu machen.

7. Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

   1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.
   2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die
      • auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internet oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen,
      • wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei Notwendigkeit zwischen 6:00 und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden, oder
      • wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder
      • die darauf beruhen, dass die von der Nutzerin oder dem Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware der Nutzerin oder des Nutzers,

      hat der/die Nutzer:in keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung der für die jeweilige Bildungsmaßnahme entrichteten Teilnahmegebühr.

   3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Sofern sich hieraus erforderliche Änderungen der Nutzungsbedingungen ergeben, gilt § 1 Abs. 2.

8. Haftung

   1. Ansprüche der Nutzenden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertretenden oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
   2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertretenden und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
   4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Gleiches gilt im Falle der Arglist seitens des Anbieters.
   5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen und die von den Nutzenden eingestellten Inhalte gleich welcher Art.

9. 9 Schlussbestimmungen

   1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem/der Nutzer:in findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
   2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

10. Nutzungsbedingungen zum Herunterladen

    Zur dauerhaften Speicherung der vorstehenden Nutzungsbedingungen auf einem Datenträger können Sie diese als PDF-Datei kostenlos unter https://bildung.hwk-stuttgart.de herunterladen. Zum Öffnen einer PDF-Datei benötigen Sie unter Umständen ein spezielles Programm, wie den kostenlosen Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das den Umgang mit PDF-Dateien beherrscht.